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Neuigkeiten bezüglich unseres baupolizeilichen Verfahrens

November 5th, 2008 · 44 Comments

Das Wagenleben in Simmering, zwischen Kohlrabi und Gurken an den Stadtrand gedrängt, wird sich nicht so einfach “aufgehört lassen werden”!!!

Bezüglich unserer Situation gibt es endlich Neuigkeiten. Unsere Berufung vom April, die wir gegen den Räumungsbescheid der Bauoberbehörde eingelegt haben, ist mehr oder weniger erfolgreich verlaufen. Derzeit sieht es so aus , dass aufgrund von Verfahrensfehlern und unzureichenden Ermittlungen der angefochtene Bescheid aufgehoben wurde. Das heißt, dass die Angelegenheit zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eines neuen Bescheids an die Baubehörde erster Instanz zurückverwiesen wurde.

Diese erstmal positiv erscheinende Nachricht wird jedoch weiter überschattet von dem laufenden Verfahren vom März 2008 von Seiten der Umweltpolizei. Das Strafmaß beträgt hier bis zu  21.000 Euro pro Verfahren und Wagen. EBENSO bedeutet die “erfolgreiche Berufung” Ungewissheit und ein Warten auf weitere baupolizeiliche Überfälle, in einem größeren Ausmaß als zuvor, für das neu aufgerollte Ermittlungsverfahren. Die Verhandlungen mit der Stadt sind zäh und stagnierend.

Konkret bedeutet dies, dass unsere Situation weiterhin prekär ist. Es wird zwar kälter und kälter auf unserem düsteren Acker ABER unsere Gemüter bleiben erhitzt!!!!!

Neue Grundstücke müssen her!!!  Wir lassen uns nicht vertreiben!!!

Tags: Allgemeines

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